Donnerstag, 17. Mai 2018

KURZMELDUNGEN

Ex-Vizekanzler: Gabriel soll in den Verwaltungsrat von Siemens Alstom einziehen

Siemens und der französische Konkurrent Alstom haben sich für die geplante Zug-Allianz auf die künftige Zusammensetzung des Verwaltungsrats geeinigt. Unter den sechs von den Deutschen vorgeschlagenen Mitgliedern ist auch der ehemalige Außenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD). Das geht aus einer am Dienstag verbreiteten gemeinsamen Pressemitteilung der beiden Unternehmen hervor. Gabriel soll als sogenanntes unabhängiges Mitglied in das Gremium einziehen. Die kommende Hauptversammlung muss den Vorschlägen noch zustimmen. Das Unternehmen werde voraussichtlich Ende des Jahres oder zu Beginn 2019 seine Arbeit aufnehmen. Er habe die Bundesregierung umfassend über seine geplante Berufung informiert, so Gabriel. Er halte sich strikt an die "gesetzlichen Vorgaben für ehemalige Mitglieder der Bundesregierung". Die Aufnahme eines Aufsichtsratsmandats könnte nach der Karenzzeit also erst frühestens im März 2019 erfolgen. (aar/mst/dpa)

CSU-Mehrheit: Bayerns Landtag beschließt umstrittenes Polizeigesetz

Die CSU hat die umstrittene Verschärfung des bayerischen Polizeirechts durchgesetzt - ungeachtet der Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes. Die christsoziale Mehrheit im bayerischen Landtag verabschiedete das neue Polizeiaufgabengesetz mit 89 zu 67 Stimmen gegen SPD, Grüne und Freie Wähler. Gegen das Gesetz gibt es in Bayern so große Proteste wie seit Langem nicht mehr gegen eine Entscheidung einer CSU-Regierung. Kritiker werfen der CSU vor, mit dem Begriff "drohende Gefahr" als künftige Grundlage für polizeiliches Eingreifen zu weitgehende Befugnisse zu schaffen. Bisher musste eine konkrete Gefahr benannt werden. SPD und Grüne haben Klagen vor dem Verfassungsgerichtshof angekündigt. (als/dpa)

Ärger um Militärmanöver: Platzt das Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA?

Nordkorea hat den USA im Ringen um eine Lösung des Atomkonflikts überraschend mit der Absage des geplanten historischen Gipfeltreffens im Juni gedroht. Vize-Außenminister Kim Kye Gwan warf der Regierung in Washington vor, sein Land in eine Ecke treiben zu wollen, um es zum einseitigen Verzicht auf Atomwaffen zu zwingen. Nordkoreas Vize-Außenminister erklärte außerdem, dass Pjöngjang es kategorisch ablehne, das Atomwaffenarsenal des Landes im Gegenzug für Wirtschaftshilfen aufzugeben.

Schon vor der Erklärung hatte Pjöngjang über die Medien ein laufendes Manöver der Luftstreitkräfte der USA und Südkoreas als Grund genommen, das geplante Treffen Kims mit Trump infrage zu stellen. Aus demselben Grund sagte Nordkorea hochrangig besetzte Versöhnungsgespräche mit Südkorea am Mittwoch ab. Washington reagierte zunächst unbeeindruckt. Die USA würden prüfen, was Nordkorea unabhängig von den Medienberichten gesagt habe, erklärte Trumps Sprecherin Sarah Sanders. Zuvor hatte das US-Außenministerium verkündet: "Wir machen weiter und treiben die Planungen für das Treffen von Präsident Trump und Kim Jong Un voran." Das Treffen soll am 12. Juni in Singapur stattfinden. (mst/dpa)

Krieg in Syrien: Chemiewaffen-Organisation bestätigt weiteren Giftgaseinsatz

Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) hat den Einsatz von Giftgas bei einem Angriff in Syrien im Februar bestätigt. Sie sei zu dem Ergebnis gekommen, dass in der Stadt Sarakeb am 4. Februar Chlorgas aus Zylindern freigesetzt worden sei, teilte die Experten in Den Haag mit. Das Chlorgas sei "wahrscheinlich als chemische Waffe eingesetzt worden". Die OPCW hat allerdings kein Mandat, Verantwortliche zu benennen. Syrische Aktivisten hatten am 4. Februar gemeldet, dass elf Menschen nach Luftangriffen von Regierungstruppen in Sarakeb mit Atembeschwerden behandelt worden seien. Auch in den Folgewochen war die syrische Regierung beschuldigt worden, bei der Rückeroberung der Rebellenhochburg Ost-Ghuta mehrfach Giftgas eingesetzt zu haben. (cte/mst)

Statt Vertragsverlängerung: Hasenhüttl nicht mehr Trainer von RB Leipzig

Ralph Hasenhüttl ist nicht mehr Trainer von RB Leipzig. Das hat der Klub offiziell bestätigt. Noch am Sonntag hatte Sportdirektor Ralf Rangnick beteuert, dass er mit der Arbeit des Trainerteams mehr als zufrieden sei und es "nie irgendeinen Zweifel" gegeben habe, dass Hasenhüttl auch in der kommenden Saison Coach sein werde. Nun ist das Aus beschlossene Sache. Der 50 Jahre alte Österreicher bat den Fußball-Bundesligisten nach zwei Jahren um die Auflösung seines Vertrags, nachdem der Verein ihm eine vorzeitige Verlängerung verweigert hatte. Hasenhüttl trainierte RB seit 2016. Nach der Champions-League-Qualifikation in der ersten Bundesligasaison sind die Leipziger auch kommende Spielzeit wieder international vertreten. Wenn Meister FC Bayern das DFB-Pokalfinale gegen Eintracht Frankfurt gewinnt, reicht Tabellenplatz sechs für den direkten Einzug in die Gruppenphase der Europa League. (sak/mst/dpa)

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