Mittwoch, 16. Mai 2018

KURZMELDUNGEN

Schriftsteller und Journalist: Tom Wolfe ist tot

Der US-Schriftsteller und Journalist Tom Wolfe starb am Montag im Alter von 88 Jahren im Krankenhaus, wie seine Agentin am Dienstag bestätigte. Zu seinen bekanntesten Werken gehört der Roman "Fegefeuer der Eitelkeiten". Neben Truman Capote, Norman Mailer, Hunter S. Thompson und Gay Talese begründete Wolfe den New Journalism, einen Reportagestil, der literarische Elemente in nichtfiktionale Texte einsetzt. (otr/dpa)

Verkehrsunfälle: Dashcam-Videos als Beweismittel vor Gericht zulässig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Aufnahmen sogenannter Dashcams als Beweismittel vor Gericht zur Klärung von Verkehrsunfällen für zulässig erklärt. Die Aufnahmen verstießen zwar gegen das Datenschutzrecht - da aber Unfallbeteiligte ohnehin Angaben zu Person, Versicherung und Führerschein machen müssten, sei dies nachrangig. Das permanente Aufzeichnen bleibt dennoch unzulässig, die Richter verwiesen hier auf das Datenschutzgesetz. Diese Unzulässigkeit führt aber nicht dazu, dass die Bilder in Zivilprozessen nicht verwertet werden dürfen. Es sei immer eine Frage der Abwägung im Einzelfall. (ene/dpa)

NRW: Agrarministerin Schulze Föcking tritt zurück

Während im Düsseldorfer Landtag noch über ihren Fall beraten wurde, zog die nordrhein-westfälische Ministerin für Landwirtschaft und Umwelt selbst einen Schlussstrich: Die CDU-Politikerin Christina Schulze Föcking legt ihr Amt nieder. "Der Preis meines politischen Amtes für meine Familie ist zu hoch", sagte Schulze Föcking zu ihrer Entscheidung dem WDR. Sie stehe zu allen getroffenen Entscheidungen, so die Ministerin. "In den vergangenen Monaten und Wochen habe ich jedoch in anonymen Briefen und ganz offen im Internet Drohungen gegen meine Person, meine Gesundheit und mein Leben erfahren, die ich nie für möglich gehalten hätte." Diese hätten "das Maß des menschlich Zumutbaren weit überschritten". Als Ministerin war die CDU-Politikerin erst ein knappes Jahr im Amt - eine kurze Zeit, in der sie allerdings vor allem mit familiärer Verstrickung in die Schweinemast, umstrittene Entscheidungen und einen falschen Hackeralarm von sich reden machte. (cht/dpa)

Kims Atomprogramm: US-Experten melden Abrissarbeiten an Nordkoreas Testgelände

Vor dem Gipfeltreffen mit den USA hat Nordkorea nach Angaben von US-Experten damit begonnen, sein Atomtestgelände abzubauen. Einige wichtige Einrichtungen an den Eingängen des weitläufigen Testgeländes Punggye-ri im Nordosten des Landes seien abgerissen worden. Zudem seien Gleise zu den Tunneln beseitigt worden, berichteten die Experten der auf Nordkorea spezialisierten Nachrichtenseite "38 North" des US-Korea-Instituts. Bilder kommerzieller Satelliten "lieferten den ersten definitiven Beweis, dass der Abbau des Testgeländes bereits vorangekommen ist". Nordkorea hatte am Wochenende angekündigt, die Testanlage zwischen dem 23. und dem 25. Mai zu zerstören. Sämtliche Tunnel sollen durch Explosion zum Einsturz gebracht und alle Eingänge blockiert werden. Dazu sollen auch Gäste aus dem Ausland eingeladen werden. Zuvor ist für den 16. Mai ein innerkoreanischer Gipfel geplant. (cht/dpa)

Drohung gegen Notenbank: Erdogan-Äußerung drückt türkische Währung auf Rekordtief

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will die Notenbank im Falle eines Wahlsiegs im kommenden Monat stärker unter seine Fittiche nehmen. Er geht davon aus, dass die Währungshüter dann seinem Wunsch nach niedrigeren Zinsen folgen werden. Wenn die Bevölkerung wegen der Politik der Zentralbank Probleme habe, würde sie den Präsidenten dafür verantwortlich machen, sagte er in einem Interview. Daher müsse er eingreifen. Die türkische Notenbank hatte zuletzt die Zinsen leicht erhöht, um gegen die hohe Inflation im Land und die schwache Währung anzukämpfen. Die türkische Währung geriet nach den Aussagen Erdogans unter Druck. Für einen Dollar mussten im frühen Handel bis zu 4,3981 Lira bezahlt werden und damit so viel wie noch nie. Damit beschleunigt sich die Abwertung der Lira weiter. Anfang April kostete ein Dollar noch rund 4 Lira und Anfang des Jahres noch rund 3,8 Lira. (otr/dpa)

Politischer Druck: Soros-Stiftung verlässt Ungarn

Wegen des politischen Drucks auf die Stiftung des US-Milliardärs George Soros wird die Organisation ihr Büro in Ungarn schließen und künftig aus der deutschen Hauptstadt operieren. Grund sei die "repressive" Politik der Regierung.  Die rechtsnationale Regierung von Premier Viktor Orbán hatte der Soros-Stiftung politische Einflussnahme vorgeworfen. In großflächigen Plakatkampagnen unterstellte sie Soros, er mache als Agent des Auslands Politik gegen das ungarische Volk und versuche, die Zahl der Einwanderer zu steigern. Nun soll einer Pressemitteilung der Soros-Stiftung zufolge ein neues Gesetz die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen in Ungarn einschränken, welches die Regierung am Sonntag unter dem Titel "Stop Soros" vorgestellt habe. Aus diesem "zunehmend repressiven politischen und juristischen Umfeld" ziehe man sich nun zurück. (cht/dpa)

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