Samstag, 02. Dezember 2017

KURZMELDUNGEN

Falschaussage: Trumps Ex-Sicherheitsberater Flynn bekennt sich schuldig

Der frühere Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Michael Flynn, hat sich der wissentlichen Falschaussage schuldig bekannt. Hintergrund sind falsche Angaben zu Flynns Russlandkontakten gegenüber dem FBI. Flynn gehört zu den Schlüsselfiguren in der sogenannten Russlandaffäre, die für Trump immer brisanter wird. Dabei geht es um mögliche illegale Absprachen zwischen Wahlkampfmitarbeitern Trumps und der russischen Regierung. (dop/rem/dpa)

Potsdam: Polizei entschärft Sprengfalle auf Weihnachtsmarkt

Der Sprengstoffverdacht auf dem Weihnachtsmarkt in der Potsdamer Innenstadt hat sich bestätigt. Der verdächtige Gegenstand habe sich als Sprengfalle herausgestellt, teilte die Polizei mit. Er sei kontrolliert entschärft worden. Sprengstoffexperten der Bundespolizei hatten ein verdächtiges Paket untersucht, das vor einer Apotheke in der Nähe des Weihnachtsmarkts abgelegt worden war. Darin stellten sie einen "Gefahrenstoff" fest. In dem Paket sollen sich unter anderem Kabel und eine Blechdose befunden haben. In der Innenstadt war ein Sperrkreis eingerichtet worden. Der betroffene Bereich - darunter der Weihnachtsmarkt und zahlreiche Geschäfte - mussten evakuiert werden. Der traditionelle Weihnachtsmarkt "Blauer Lichterglanz" findet alljährlich in der Potsdamer Innenstadt statt. Er erstreckt sich entlang der Brandenburger Straße bis zum Luisenplatz, nahe des Schlossparks Sanssouci. (wit/dpa)

Reformkonzept: Juncker will Euro-Schuldenkriterien aufweichen

Die EU-Kommission will die Schuldenkriterien für die Staaten der Eurozone noch weiter auflösen. Nach Informationen des SPIEGEL strebt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an, dass das Defizitkriterium künftig vor allem als europaweite Gesamtzahl ermittelt wird. Es käme dann deutlich weniger darauf an, dass jeder Mitgliedstaat sein Haushaltsdefizit - wie im Stabilitätspakt festgehalten - unter die Marke von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts drückt, sondern die Eurozone als Ganzes. Das Vorgehen hätte Vorteile für Regierungen, die nicht sparen wollen. Je mehr Länder ihren Etat ausgleichen oder sogar Überschüsse anhäufen, desto höher könnten die Defizite woanders ausfallen. (SPIEGEL/rem)

Überwachungsgesetz: De Maizières Gesetzesentwurf erntet Kritik

In der IT-Wirtschaft und in Teilen der Politik formiert sich Widerstand gegen das geplante Überwachungsgesetz von Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Das Gesetz verpflichtet die Industrie, deutschen Sicherheitsbehörden das Ausspionieren von Wohnungen, Autos und Geräten zu ermöglichen. Auch vom möglichen Koalitionspartner, der SPD, kommt harsche Kritik. "Der Bundesinnenminister hat scheinbar jeglichen realpolitischen Anstand verloren", sagte der bayerische Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Uli Grötsch dem SPIEGEL. Der Verband der Technischen Überwachungsvereine (VdTÜV) warnt, auch wenn die "gezielte Schwächung der Sicherheitsarchitekturen" der Strafverfolgung dienen solle, spiele sie auch Hackern in die Hände. (SPIEGEL/rem)

Georgien: IS-Kommandeur Achmed Tschatajew ist tot

Bei einem Anti-Terror-Einsatz in Georgien ist der hochrangige IS-Kommandeur Achmed Tschatajew getötet worden. Der Geheimdienst der Ex-Sowjetrepublik im Südkaukasus teilte am Freitag mit, der tschetschenische Terrorist habe sich nach einer Schießerei mit den Sicherheitskräften in die Luft gesprengt. Er sei mit US-Hilfe durch Fingerabdrücke und Genvergleiche identifiziert worden. Tschatajew gilt als Drahtzieher hinter dem Anschlag auf den Istanbuler Flughafen 2016, bei dem 45 Menschen durch Schüsse und Sprengsätze getötet wurden. Die türkische Regierung machte die Terrormiliz "Islamischer Staat" für das Attentat verantwortlich. (rem/dop/dpa)

Mord an Frauen in Massage-Salon: Mutmaßlichen Täter gefasst

Nach dem Mord an zwei Frauen in einem Gelsenkirchener Massagesalon hat die Polizei den mutmaßlichen Täter festgenommen. Er soll die beiden Opfer im Alter von 46 und 56 Jahren erstochen haben. Polizei und Staatsanwaltschaft teilten mit, dass ein 39 Jahre alter Mann im bayerischen Kreis Traunstein festgenommen worden sei. Zu einem möglichen Motiv für die Tat machten die Ermittler bislang keine Angaben. Die Polizei hatte zuvor ein Fahndungsfoto veröffentlicht. Ein Zeuge habe den Mann wiedererkannt, als der in einem Lokal in Traunstein nach Arbeit fragte. Der Mann alarmierte demnach die Polizei; die Beamten hätten den Mann noch in dem Lokal festgenommen. (jpz/rem)

Sexuelle Übergriffe: Horovitz muss eigene Theaterkompanie verlassen

Der preisgekrönte Theaterautor und Drehbuchschreiber Israel Horovitz hat seinen Ausstieg bei der Theaterkompanie Gloucester Stage Company erklärt. Zuvor hatten ihm mehrere Frauen sexuelle Belästigung vorgeworfen. Das gab das im US-Bundesstaat Massachusetts ansässige Theater am Donnerstag bekannt. Die Theaterleitung hatte den Vater von Beastie Boy Ad-Rock zuvor mit einem Bericht aus der "New York Times" konfrontiert, in dem neun Frauen sein sexuelles Fehlverhalten schildern. Die Vorwürfe reichen dabei von erzwungenen Küssen bis hin zur Vergewaltigung. Über ähnliche Anschuldigungen war bereits 1993 berichtet worden. Seinerzeit hatte das Theater Horovitz allerdings verteidigt. (rem/feb)

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