Nur, was heute wichtig ist

KURZMELDUNGEN

Streit mit Ankara: Gabriel bestellt türkischen Botschafter ein

Nach der Verhaftung des deutschen Menschenrechtlers Peter Steudtner und fünf weiterer Aktivisten hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel den türkischen Botschafter ins Auswärtige Amt zitiert. Gabriel hatte seinen Urlaub wegen der Inhaftierung abgebrochen. Wie ein Sprecher in Berlin mitteilte, habe man dem Botschafter gesagt, dass die Verhaftungen nicht nachvollziehbar seien. Der Botschafter wolle die deutschen Forderungen an seine Regierung weitergeben. (rap/dpa)

Frankreich: Senat stimmt für umstrittene Anti-Terror-Gesetze

Der französische Senat hat die weitere Verschärfung der Sicherheitsgesetze gebilligt. Eine deutliche Mehrheit stimmte für das umstrittene Anti-Terror-Gesetz, das zu den Wahlversprechen Emmanuel Macrons gehört. Das Gesetz sieht vor, Maßnahmen des seit 2015 geltenden Ausnahmezustands in abgeschwächter Form ins normale Recht zu übernehmen. Kritiker fürchten, die neuen Regeln könnten einen "permanenten Ausnahmezustand" schaffen. Die Nationalversammlung debattiert im Oktober über das Gesetz. (rap/dpa)

Polen: EU droht mit neuem Verfahren

Die EU-Kommission hat Polen wegen der geplanten Justizreform mit einem neuen Verfahren gedroht. Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans sagte, die Behörde hege schwere Bedenken gegen das Vorhaben der polnischen Regierung, durch das diese eine größere direkte Kontrolle über das Oberste Gericht erhalten würde. Auch Kanzlerin Angela Merkel hat sich offenbar in den Streit über die geplante Reform eingeschaltet. Am Dienstag telefonierte die CDU-Politikerin mit Polens Präsident Andrzej Duda und sprach mit ihm auch über "Rechtsstaatsfragen", so Regierungssprecher Steffen Seibert. (apr/dpa)

Pfullendorf-Skandal: Generalmajor attackiert von der Leyen

Vor dem Urteil über die entwürdigenden Aufnahmerituale in der Pfullendorf-Kaserne haben hochrangige Militärs Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angegriffen. Vier Bundeswehr-Soldaten waren wegen entwürdigender Praktiken entlassen worden, nachdem der SPIEGEL die Gewaltrituale am Standort Pfullendorf öffentlich gemacht hatte. Nun sagte der ehemalige Heeres-Chefausbilder Walter Spindler, das Ministerium und seine Leitung hätten Soldaten und einzelne Standorte "pauschal, beständig und in einem verantwortungslosen Maße" beschädigt. Spindler war wegen zu schleppender Aufklärung abgesetzt worden. (lmd/dpa)

Klinikaufenthalt: Ältere oft nicht optimal behandelt

Hunderttausende ältere Patienten bleiben zu lange oder ohne Grund im Krankenhaus. Das zeigt eine Studie der Barmer Krankenkasse. Konkret geht es um Reha-Behandlungen für hochbetagte Patienten. Viele über 70-Jährige blieben für eine spezielle Krankenhaus-Reha in der Klinik, obwohl sie dort ein höheres Pflegefall-Risiko haben. Die Reha im Krankenhaus verursacht zusätzlich höhere Kosten. Etwa 950 Euro mehr kostet die Krankenhaus-Reha bei einer 14-tägigen Behandlungsdauer - gleichzeitig sind nach der Behandlung sieben Prozent mehr Patienten pflegebedürftig als nach einer herkömmlichen Reha. (lmd/dpa)

Tour de France: Marcel Kittel muss aufgeben

Der Traum vom Grünen Trikot ist geplatzt: Nach einem Sturz hat der fünfmalige Etappensieger Marcel Kittel bei der Tour de France aufgegeben. Der 29-Jährige stieg in der 17. Etappe 90 Kilometer vor dem Ziel vom Rad. Kurz nach dem Start war er bei einem Sturz mit mehreren Fahrern zu Fall gekommen, fuhr aber zunächst noch weiter. Durch seine Verletzungen an Arm und Schulter, war Kittel weit zurückgefallen. Sein Verfolger Michael Matthews hatte ihm weitere Punkte abgenommen. (rap/dpa)

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