Donnerstag, 13. Juli 2017

KURZMELDUNGEN

Chinesischer Dissident: Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo ist tot

Der chinesische Friedensnobelpreisträger und Dissident Liu Xiaobo ist tot. Dies teilte die Justizbehörde der Stadt Shenyang mit, wo der 61-Jährige unter Bewachung im Krankenhaus behandelt wurde. Der chinesische Bürgerrechtler, der 2009 wegen "Untergrabung der Staatsgewalt" zu elf Jahren Haft verurteilt wurde, litt unter Leberkrebs im Endstadium. Mitte Juni wurde er aus der Haft in das Krankenhaus verlegt - eine Ausreise für eine Behandlung im Ausland lehnte China ab. Liu Xiaobo erhielt 2010 für seinen Einsatz für Demokratie und Menschenrechte den Nobelpreis, was Chinas Regierung empörte. (zng/dpa)

Angriff auf U-Bahntreppe: Berliner Polizei fasst mutmaßlichen Täter

Rund einen Monat nachdem ein Mann im Berliner U-Bahnhof Alexanderplatz einen anderen Mann brutal die Treppe hinunterstieß, hat die Polizei einen Verdächtigen gefasst. Der mutmaßliche Täter wurde am Mittwochabend festgenommen, bestätigte ein Polizeisprecher. Die Zeitung "B.Z." berichtete, die Festnahme sei in einer Obdachlosenunterkunft in Charlottenburg erfolgt. Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich demnach um einen 39-Jährigen, der wegen einer psychischen Erkrankung bereits mehrfach länger in geschlossenen Einrichtungen untergebracht gewesen sein soll. Die Polizei hatte am Dienstag Fahndungsbilder des brutalen Angriffs vom 11. Juni veröffentlicht. Darauf war zu sehen, wie das 38-jährige Opfer die Treppe hinunter stürzte. Der Täter hatte dem Mann von hinten gegen den Kopf geschlagen. Bei dem Sturz erlitt das Opfer eine schwere Kopfverletzung und zahlreiche Prellungen am ganzen Körper. Nach der Veröffentlichung der Bilder, die auch das Gesicht des Täters deutlich zeigten, waren bei der Polizei innerhalb eines Tages rund 40 Hinweise eingegangen. (wit/dpa)

Umstrittenes NGO-Gesetz: EU-Kommission leitet Verfahren gegen Ungarn ein

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Hintergrund: umstrittene Auflagen für Nichtregierungsorganisationen (NGO). Das ungarische Gesetz stehe "nicht im Einklang mit dem EU-Recht" und greife insbesondere "ungebührlich" in das Recht auf Vereinigungsfreiheit ein, teilte die Behörde in Brüssel mit. "Wir erwarten binnen eines Monats eine Reaktion der ungarischen Behörden", sagte Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans. Ungarn hatte NGOs mit ausländischen Geldgebern im Juni verpflichtet, sich offiziell registrieren zu lassen und ihre Finanzquellen offenzulegen. Sie sollen sich zudem auf ihrer Internetseite und in allen Publikationen als "Organisation, die Unterstützung aus dem Ausland erhält", kennzeichnen. Die Vorschrift gilt für Verbände, die mehr als etwa 24.000 Euro pro Jahr aus dem Ausland erhalten. Ministerpräsident Viktor Orbán und Vertreter seiner Partei Fidesz hatten die Gesetzesinitiative damit begründet, dass die Arbeit vieler Nichtregierungsorganisationen in Ungarn intransparent sei. (cte/dpa)

Boris Becker: Ex-Partner geht bei Streit um Darlehen in Berufung

Der Rechtsstreit zwischen Boris Becker und seinem ehemaligen Geschäftspartner Hans-Dieter Cleven geht in die nächste Runde. Das Gericht in der Schweiz hat im Streit um die Darlehensrückzahlungen in Millionenhöhe zugunsten der Tennis-Legende entschieden. Kläger Cleven wolle nun aber in Berufung gehen, teilte sein Anwalt mit. Cleven hatte Boris Becker zur Rückzahlung des Geldes in Höhe von rund 39 Millionen Euro verklagt. Nach einem Urteil des Kantonsgericht in Zug bei Zürich waren die Darlehensverträge aber nicht ordnungsgemäß gekündigt worden. Die Rückzahlung sei deshalb nicht fällig, heißt es in dem Urteil. (zng/dpa)

Waldbrände: Italien fordert Hilfe aus dem Ausland an

Im Rahmen eines EU-Hilfsprogrammes hat Frankreich drei Löschflugzeuge nach Italien geschickt. Dort ist in vier Wochen fast so viel Waldfläche verbrannt wie im gesamten letzten Jahr. Besonders betroffen ist Sizilien, wo Hunderte Touristen vor der Flammen aus einem Feriendorf in Sicherheit gebracht werden mussten. Zwei ältere Menschen kamen in der südlichen Region Kalabrien nach Angaben der Nachrichtenagentur Ansa bei Löschversuchen ums Leben. Auch an den Hängen des Vesuvs brannte es weiter. Insgesamt kämpfte die Feuerwehr gegen fast 500 Wald- und Buschbrände im ganzen Land. (zng/dpa)

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