Donnerstag, 14. Dezember 2017

KURZMELDUNGEN

Streit um Jerusalem: Islamischer Gipfel erkennt Ost-Teil als Hauptstadt Palästinas an

Ein Sondergipfel mehrheitlich-muslimischer Staaten hat als Reaktion auf das umstrittene Vorgehen der USA Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines Palästinenserstaates anerkannt. Die ganze Welt solle das akzeptieren, so der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. An die USA gewandt sagte er, das Land solle seinen rechtswidrigen und provokanten Beschluss rückgängig machen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas betonte, ohne Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines palästinensischen Staates werde es keinen Frieden und keine Stabilität in Nahost geben. Sowohl Palästinenser als auch Israelis sehen Jerusalem als ihre Hauptstadt. (bau/dpa)

Nordkorea-Konflikt: Tillerson offen für Gespräche ohne Vorbedingungen

Im Atomstreit mit Nordkorea stehen die USA nach Aussage von US-Außenminister Rex Tillerson jederzeit für Gespräche mit Pjöngjang zur Verfügung. "Wir sind für ein erstes Treffen ohne Vorbedingungen bereit. Lasst uns einfach zusammenkommen", sagte Tillerson in einer Ansprache bei dem außenpolitischen Forschungsinstitut Atlantic Council. Dabei spiele das Thema der Gespräche keine Rolle, so der Außenminister. Aus seiner Sicht könne gar über die Form des Tisches geredet werden, solange sich die beiden gegenübersäßen. Unterhändler könnten dann ihre gemeinsamen Ziele abstecken. Zugleich bekräftigte Tillerson, dass die USA weiter auf eine atomare Abrüstung Pjöngjangs abzielten. (cht/jat/rem)

Dresden: Kretschmer ist neuer Ministerpräsident in Sachsen

Die Abgeordneten des sächsischen Landtags haben Michael Kretschmer (CDU) zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Er folgt auf Stanislaw Tillich (CDU), der im Oktober seinen Rückzug angekündigt hatte. Kretschmer rückt damit an die Spitze der Regierungskoalition aus CDU und SPD mit dem Auftrag, die Sachsen-CDU so aufzubauen, dass sie bei der kommenden Landtagswahl wieder stärkste Kraft im Freistaat wird. Seine politische Karriere startete Kretschmer 1994 als Stadtrat in seiner Heimatstadt Görlitz. Von 2002 bis Herbst 2017 saß er im Bundestag, wo er mit den Themen Forschung und Bildung betraut war. Kretschmer kündigte bereits an, dass er die CDU im Freistaat weiter auf konservativem Kurs halten wolle. (bau/dpa)

Niki: Verkauf der Air-Berlin-Tochter an Lufthansa gescheitert

Der Verkauf der Air-Berlin-Tochter Niki an die Lufthansa ist gescheitert, nachdem diese ihr Übernahmeangebot zurückgezogen hatte. Grund ist die aus wettbewerbsrechtlichen Gründen ablehnende Haltung der EU-Kommission. Niki steht nun vor dem Aus. Die Bundesregierung rechnet mit der Pleite und Einstellung des Flugbetriebs. Air Berlin teilte mit, dass man nach Alternativen suche, um Niki zu Geld zu machen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, dass durch den unerwarteten Ausfall der Erlöse der vom Bund verbürgte Kredit an Air Berlin möglicherweise nur zum Teil zurückgezahlt werden könne. (bau/dpa)

Döner-Streit: Kebab darf weiter Phosphatzusatz enthalten

Döner Kebab verstößt auch künftig nicht gegen EU-Recht. Bisher lag das Verfahren zur Zubereitung von Dönerfleisch, dem im rohen, gefrorenen Zustand Phosphate zugesetzt werden, in einer rechtlichen Grauzone. Mit Blick auf diese Lücke - und eine mögliche Gesundheitsgefahr - wurde gefordert, die Zulassung von Phosphatzusätzen in gefrorenen Dönerspießen abzulehnen. Der Antrag verfehlte im Plenum knapp die Mehrheit, infolgedessen die EU-Kommission nun die Verwendung von Phosphaten in Dönerfleisch offiziell zulassen kann. (wbr/bau)

Unfall im Gotthard-Tunnel: Zwei Autofahrer sterben

Bei einer Kollision im Gotthard-Tunnel sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Ein Auto mit deutschem Kennzeichen kam laut Polizei am Mittwoch von der Fahrbahn ab und prallte gegen einen entgegenkommenden Lkw aus der Schweiz. Ob es sich bei den Opfern um Deutsche handelt, war laut Behördenangaben zunächst nicht klar. Bestätigt wurde aber, dass die tödlich Verunglückten am Steuer der beiden Fahrzeuge saßen. Vier weitere Personen wurden verletzt. Am Tunnel entstand ein Sachschaden. Der Gotthard-Straßentunnel ist knapp 17 Kilometer lang. Er verbindet die Kantone Uri und Tessin und ist der wichtigste Schweizer Korridor durch die Alpen. (kfi/ala/dpa)

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